Seminar zum Thema „Europa vor den Wahlen 2019“

Kelheim. Am Sonntag, den 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. Zum neunten Mal seit 1979 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union das Europäische Parlament. In einer Zeit, in der die EU bislang ungeahnten Herausforderungen gegenübersteht, werden die Ergebnisse dieser Wahl dieses Mal mit weitaus mehr Spannung erwartet als bei früheren Wahlen.

Um die Schülerinnen und Schüler der FOSBOS Kelheim für die anstehende Europawahl zu sensibilisieren und sie über das „Gebilde Europäische Union“ sowie deren aktuelle Herausforderungen zu informieren, organisierte OStR Stephan Pillmeier einen von der Hanns-Seidel-Stiftung e.V. geförderten Vortrag zum Thema „Europa vor den Wahlen 2019“. Eingebettet in dieses Rahmenthema brachte der Referent, Notarassessor und Wirtschaftsmediator Johannes Eichelsdörfer, den Schülerinnen und Schülern in einem ersten Teil die Geschichte bis zur europäischen Einigung näher und erläuterte wichtige Aufgaben der EU.

„EU hat zu Unrecht oft einen schlechten Ruf“

Eine wichtige Aufgabe stellt lt. Eichelsdörfer die wirtschaftliche Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten untereinander ohne Zollbeschränkungen dar. Die EU sorge ferner dafür, „dass in allen EU-Mitgliedstaaten im Sinne der Rechtsvereinheitlichung das gleiche Recht gilt“, erklärte der Referent und belegte dies mit Beispielen: „Denkt etwa an das EU-weite Rückgaberecht bei Onlinekäufen innerhalb von 14 Tagen oder an einheitliche Regelungen bei der Heirat zweier EU-Bürger aus unterschiedlichen EU-Ländern“.

Eichelsdörfer betonte, dass die EU zu Unrecht oft als „Bürokratiemonster“ stigmatisiert werde und verdeutlichte dabei, dass es gerade die EU-Mitgliedstaaten sind, die durch ihre Abstimmung bzw. Zustimmung einen hohen Anteil am Zustandekommen von genau diesen Regelungen haben.

Brexit als Herausforderung

In einem zweiten Themenblock ging Eichelsdörfer auf den Brexit, d. h. den bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der EU ein. In der Abstimmung zum Brexit votierten insgesamt 51,9 % der Bewohner Großbritanniens für und 48,9 % gegen den Austritt aus der EU. Insbesondere in England (ohne London) sprachen sich viele Wähler für den Austritt aus.

In Schottland und in Englands Hauptstadt London hingegen fiel die Abstimmung eher gegen den Brexit aus. Besonders auffällig sei dabei, dass die Wahlbeteiligung bei der älteren Generation, sprich bei den Wählerinnen und Wähler ab 55 Jahren, mit über 80 % besonders hoch war. „In dieser Wählergruppe haben sich überdurchschnittlich viele für den Brexit ausgesprochen“, so Eichelsdörfer. Bei den 18- bis 24-Jährigen, die tendenziell gegen den Brexit sind, haben allerdings nur 36 % ihre Stimme abgegeben.

Der Referent erläuterte den Zuhörern neben dem Abstimmungsergebnis im weiteren Verlauf, wie es überhaupt zum Referendum kam und betonte, dass der Tag des Brexits vor kurzem vom 12.04. auf den 31.10.2019 verschoben wurde. Über die tatsächlichen Auswirkungen und Herausforderungen des Brexits für die EU-Mitgliedstaaten, aber auch für Großbritannien, könne aktuell nur spekuliert werden.

Autor: Florian Pollich, StR

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